eBay-Bewertungen: kein Rechtsschutz im Eilverfahren?
LBR-Blog - Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende eBay-Bewertungen nicht im...
View ArticleWenn das Gericht dem Sachverständigen folgt, kann das schon mal schiefgehen...
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo - ... was das Urteil des BGH vom 14.07.2010 (2StR 278/10), mit dem es eine Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach aufhebt, beweist. In einem Verfahren...
View ArticleWas ist der Unterschied zwischen der Fa. Media Print, Merter und der Fa....
Recht • Steuern • Hamburg - Diese Art von Geschäftsgebaren, ist aus meiner Sicht an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Da erhält der Mandant im Dezember 2013 ein Formular. Absender soll eine Fa. Media...
View ArticleMordverdächtiger nach 25 Jahren ausgeliefert
Handakte WebLAWg - Am 4. August 1984 wurde die 19-jährige Nicola S. aus Mengerschied entführt, vergewaltigt und erwürgt. Spaziergänger fanden die nackte Leiche einen Tag später in einen Waldstück...
View ArticlePolizist erschüttert Gehirn (des anderen) mit Stabtaschenlampe: 600 EURO
Die Rechtsanwäldin - Erschütternd: (Was es umgekehrt gekostet hätte - wenn der Geschlagene den Polizisten wegen seines Erscheinungsbildes in den frühen Morgenstunden nicht erkannt hätte und dessen...
View ArticleSkandal nach Wallraff-Publikation
Handakte WebLAWg - Nach den Vorwürfen des Autoren Günter Wallraff gegen eine Großbäckerei im Hunsrück hat die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach die Ermittlungen zum Teil eingestellt. Wie ein Sprecher...
View ArticleSparbrötchen ./. Wallraff
Blog zum Medienrecht - Wie hier mehrfach berichtet, hatte ein Unternehmer einen Weg gefunden, wie man den LIDL-Konzern mit konkurrenzfähig preiswerten Brötchen beliefert: Sparen an Produktionsmitteln...
View ArticleBetäubungsmittel: 38-Jähriger wegen erwiesener Unschuld freigesprochen
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein 38-jähriger Mann aus Altena stand vor dem Amtsgericht wegen Handel mit Betäubungsmitteln in elf Fällen. Der Angeklagte sollte über ein halbes Jahr hinweg Drogen...
View ArticleFreispruch: Versicherungsmissbrauch oder 11 Wildunfälle?
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Die Staatsanwaltschaft warf einem 40-Jährigen Versicherungsbetrug/Versicherungsmissbrauch in elf Fällen vor. Der Mann meldete insgesamt elf Wildunfälle. Dabei soll...
View ArticleFreispruch: Nackt auf dem Radweg
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Die Bad Kreuznacher Staatsanwaltschaft warf einem 25-Jährigen exhibitionistische Handlungen vor. Er soll im August nackt auf einem Radweg spazieren gegangen sein...
View ArticleSparbrötchen ./. SWR – Wallraff haut nicht nur auf die Kacke, sondern auch...
Blog zum Medienrecht - Was bisher geschah: Sparbrötchen ./. Wallraff Sparbrötchen ./. Sklave Seinen stärksten Auftritt hatte Wallraff an diesem Kölner Verhandlungstag in seiner Rolle als Zeuge – das...
View ArticleMedienwerk Digital GmbH verzichtet auf Forderung für Adresseintrag für...
Kanzlei Rader - Knapp 7.200,00 Euro kostet ein Adresseintrag auf heimatportal.info. Für drei Jahre. Auf diese Forderung verzichtet Herr Hans-Jürgen Doll, Geschäftsführer der Medienwerk Digital GmbH aus...
View ArticleVertragsschluss á la “Kölner Masche”: Nutzlos-Werbung für 3.500,- €
Kanzlei Rader - Die sogenannte “Kölner Masche” zieht nach wie vor. Am Telefon wird Gewerbetreibenden wahrheitswidrig erklärt, man habe bereits in der Vergangenheit in Werbeträgern Anzeigen geschaltet...
View Article7.100,- € für Adresseintrag im Internet: Medienwerk Digital GmbH verzichtet...
Kanzlei Rader - Mit 7.100,- € lässt sich der Geschäftsführer Jürgen Doll der Medienwerk Digital GmbH die Adresseinträge auf heimatportal.info fürstlich bezahlen. Dabei unterliegt das Zustandekommen der...
View ArticleReisestornierung und Vorerkrankung
Rechtslupe - Ein Anspruch aus einer Reiserücktrittskostenversicherung kann nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz auch dann begründet sein, wenn dem Versicherten, der bereits unter...
View ArticleDas Grußwort mit Stellungnahme zu allgemeinpolitischen Fragen
Rechtslupe - Der Beamte dient dem ganzen Volk, nicht einer Partei; er hat seine Aufgaben unparteiisch zu erfüllen. Ein Bürgermeister, der in amtlicher Eigenschaft ein Grußwort im Mitteilungsblatt der...
View ArticleReisestornierung und Vorerkrankung
Rechtslupe - Ein Anspruch aus einer Reiserücktrittskostenversicherung kann nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz auch dann begründet sein, wenn dem Versicherten, der bereits unter...
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